Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zur leichteren Lesbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurde auf gendergerechte Formulierungen (z.B. der/die KursteilnehmerIn) verzichtet, gemeint sind aber jeweils in gleicher Weise Frauen und Männer.

1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle vom "IFL Nachhilfe-Institut Dr. Rampitsch", eingetragen im Firmenbuch unter „4-3-2-1 Lernen mit Erfolg Mag. Kühnelt GmbH“ zu FN 274124z; im Folgenden kurz IFL Graz genannt), abgehaltenen Kurse und werden vom Kursteilnehmer/Erziehungsberechtigten durch Anmeldung zu einem Kurs anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ebenso für zukünftige bzw. weitere Kursanmeldungen, ohne daß es dafür einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, diese ergänzen oder aufheben bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Lehrervermittlung: Für Einzelunterricht vermitteln wir die entsprechenden Lehrer. Für die vermittelten Lehrer übernehmen wir das Inkasso und alle Abrechnungsformalitäten. Der Vertrag entsteht in diesen Fällen zwischen dem Unterrichteten/Erziehungsberechtigten und dem vermittelten Lehrer/der vermittelten Lehrerin. Das IFL ist ausschließlich als Vermittler tätig. Leistungserbringer ist der vermittelte Lehrer.

3. Das IFL Graz versteht sich als schulergänzende Einrichtung. Die angebotenen Kurse und der Einzelunterricht dienen der gezielten Vorbereitung auf Schularbeiten und Prüfungen und der Aufarbeitung von Lerndefiziten, um das gestellte Leistungsniveau in der Schule wieder zu erreichen bzw. zu halten. Die angebotenen Kurse dienen der Prüfungsvorbereitung und der Stoffsicherung. Das IFL Graz verpflichtet sich, fachlich und pädagogisch geschulte Lehrpersonen einzusetzen.

4. Die Kursanmeldung erfolgt entweder über unsere Homepage, postalisch mittels Anmeldeformular, telefonisch oder persönlich in unserem Institut und ist in jedem Fall verbindlich. Bei Anmeldung über die Homepage sind Verbraucher gemäß § 11 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) berechtigt, von dem mit uns im Wege des Fernabsatzes abgeschlossenen Vertrag unter Wahrung einer Frist von 14 Kalendertagen ohne Angaben von Gründen zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 18 FAGG Anwendung findet oder der Kurs bereits innerhalb dieser 14 Werktage ab Vertragsabschluss beginnt. Das IFL behält sich das Recht vor, die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen, spätestens bis Kursbeginn, ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Anmeldung gilt ab Zusendung oder Überreichung der Anmeldebestätigung als angenommen.

5. Nach der Anmeldung ist der Kursbeitrag durch Überweisung auf das IFL Graz-Konto mit dem IBAN AT83 2081 5202 0011 0029 (bei Zahlungen für Einzelunterricht bitte den IBAN AT87 2081 5000 0034 9613 verwenden) bei der Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG zugunsten von IFL Graz einzuzahlen. Das Einlangen der Gutschrift über den vorgeschriebenen Kursbeitrag auf dem IFL Graz-Konto hat bis Kursbeginn zu erfolgen. Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen, die den Kreditkosten von IFL Graz entsprechen, jedoch zumindest 5 % über dem Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank mit Hinzurechnung von einer allfälligen Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich bestimmten Höhe, in Rechnung gestellt. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kursteilnehmer/Erziehungsberechtigte, sämtliche Mahn- und Inkassospesen, die aufgrund verspäteter bzw. nicht erfolgter Bezahlung entstanden sind, zu übernehmen.

6. Ausschließlich eine dem Punkt 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend durchgeführte Anmeldung samt der rechtzeitigen Bezahlung berechtigt den Kursteilnehmer - unbeschadet der Verpflichtung zur Bezahlung des gesamten Kursbeitrages ab der Anmeldung - zur Kursteilnahme.

7. Die Abhaltung von Gruppenkursen hängt vom Erreichen der seitens des IFL Graz festgelegten Mindestteilnehmerzahl ab. Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, so behält sich das IFL Graz das Recht vor, den Kurs abzusagen. Dem Kursteilnehmer steht seinerseits das Recht zu, den Kurs durch eine entsprechende Aufzahlung bzw. Anpassung des Kursumfanges zu sichern. Kommt es weder zur Erreichung der Mindestteilnehmerzahl noch zur Leistung einer Aufzahlung, so gilt sinngemäß Punkt 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei einer Überschreitung der vom IFL Graz festgelegten maximalen Kursteilnehmerzahl wird der Zeitpunkt des Einlangens der Anmeldung samt der Bezahlung des gesamten Kursbeitrages zur Feststellung der Teilnahmeberechtigung herangezogen.

8. Wird der Kurs seitens des IFL Graz abgesagt, die Anmeldung abgelehnt bzw. findet der Kurs aus irgendeinem anderen Grund nicht statt, so erhält der Kursteilnehmer in der Höhe des bereits beglichenen Kursbeitrages eine Gutschrift. Dem Kursteilnehmer wird auf schriftlichen Antrag der bereits bezahlte Kursbeitrag ohne Verzugszinsen rückerstattet. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche seitens des Kursteilnehmers bestehen nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Personen verursacht wurden, für die das IFL Graz einzustehen hat.

9. Die Stornierung einer Kursanmeldung seitens des Anmelders ist bis spätestens zwei Wochen vor Kursbeginn ohne Verrechnung einer Stornogebühr möglich. Bei Abmeldung bis eine Woche vor Kursbeginn werden 50 % und bei sonstiger Nichtteilnahme, aus welchem Grunde auch immer, 100 % des Kursbeitrages als Stornogebühr verrechnet. In jedem Fall muß die Stornierung schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes, per Telefax oder e-mail erfolgen.

10. Die Kursleitung behält sich vor, den Kursablauf aus organisatorischen Gründen, jedoch mit Rücksprache mit den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten, zu ändern.

11. Das IFL Graz haftet nicht für mitgebrachte Gegenstände wie insbesondere Kleidung, Wertgegenstände, Geld und Kursunterlagen. Die Kurs- und Institutsleitung haftet nicht für Schäden, die aus Handlungen gegen die Institutsordnung bzw. gegen Anordnungen der zuständigen Aufsichtspersonen entstehen. Die Institutsordnung wird den Teilnehmern in entsprechender Form mitgeteilt.

12. Bei groben Disziplinverstößen und bei wiederholten Verstößen gegen die Institutsordnung ist die Kursleitung berechtigt, den Kursteilnehmer vom weiteren Besuch des Kurses auszuschließen. In diesem Fall besteht kein Refundierungsanspruch der Kurskosten.

13. Die Kursunterlagen stehen im geistigen Eigentum des IFL Graz unter dem Schutz der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. Das IFL Graz behält sich alle diesbezüglichen Rechte vor.

14. Die Bekanntgabe der Daten im Zuge der Anmeldung erfolgt mit dem Einverständnis des Anmelders, dass sie vom IFL Graz im Rahmen der Kursveranstaltungen und des Kursbetriebes automationsunterstützt verarbeitet und genutzt werden.

15. Stehen etwaige Gegenforderungen weder im rechtlichen Zusammenhang mit der Kursteilnahme, noch wurden sie gerichtlich festgestellt bzw. wurden seitens des IFL Graz anerkannt, so wird das Recht sowohl der gerichtlichen als auch der außergerichtlichen Aufrechnung von Forderungen des Kursteilnehmers gegenüber dem IFL Graz ausgeschlossen. Im Falle der Ungültigkeit oder der Nichtigkeit einzelner Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt es zum Wegfall der betreffenden Bestimmungen und lassen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Vertrag in allen übrigen Punkten unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch eine Regelung ersetzt, die den wegfallenden Regelungen sinngemäß so entspricht, wie dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist. Es gilt österreichisches Recht.

16. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (4-3-2-1 Lernen mit Erfolg Mag. Kühnelt GmbH Elisabethstraße 5, 8010 Graz, Tel. 0316/38 36 00, E-Mail: graz@ifl.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail an den Standort der Kursbuchung) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sie können für Ihren Widerruf dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Ende der Widerrufsbelehrung