Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gültigkeit

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle von der "IFL Nachhilfe - Institut Dr. Rampitsch", eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichtes Wien unter „MERA Bildungsholding GmbH“ zu FN 295925 i, im folgenden kurz IFL genannt, abgehaltenen Kurse und werden vom Kursteilnehmer/Erziehungsberechtigten durch Anmeldung zu einem Kurs anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ebenso für zukünftige bzw. weitere Kursanmeldungen, ohne dass es dafür einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, diese ergänzen oder aufheben bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
 

Das IFL versteht sich als schulergänzende Einrichtung. Die angebotenen Kurse dienen der gezielten Vorbereitung auf Schularbeiten und Prüfungen und der Aufarbeitung von Lerndefiziten, um das gestellte Leistungsniveau in der Schule wieder zu erreichen bzw. zu halten. Die angebotenen Kurse dienen der Prüfungsvorbereitung und der Stoffsicherung. Das IFL verpflichtet sich, fachlich und pädagogisch geschulte Lehrpersonen einzusetzen.

2. Anmeldung

Die Kursanmeldung erfolgt entweder schriftlich, telefonisch, über unsere Website, per e-mail oder persönlich in unserem Institut. Zur Annahme der Kursanmeldung bedarf es keiner ausdrücklichen Annahmeerklärung seitens des IFL. Die Anmeldung gilt bei Einlangen als zugegangen. Das IFL behält sich allerdings das Recht vor, die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen, spätestens bis Kursbeginn, ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Bezahlung

Mit der Anmeldung ist gleichzeitig der Kursbeitrag bar im IFL-Sekretariat bzw. durch Überweisung auf das IFL-Konto mit dem IBAN AT462011100002844540 und BIC GIBAATWWXXX bei der Erste Bank Wien zugunsten von IFL einzuzahlen. Das Einlangen der Gutschrift über den vorgeschriebenen Kursbeitrag auf dem IFL-Konto bzw. dessen Barzahlung im IFL-Sekretariat hat vor Kursbeginn zu erfolgen. Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen, die den Kreditkosten von IFL entsprechen, jedoch zumindest 5 % über dem Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank mit Hinzurechnung von einer allfälligen Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich bestimmten Höhe, in Rechnung gestellt. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kursteilnehmer/Erziehungsberechtigte, sämtliche Mahn- und Inkassospesen, die aufgrund verspäteter bzw. nicht erfolgter Bezahlung entstanden sind, zu übernehmen.

4. Kursteilnahme

Ausschließlich eine dem Punkt 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend durchgeführte Anmeldung samt der rechtzeitigen Bezahlung berechtigt den Kursteilnehmer - unbeschadet der Verpflichtung zur Bezahlung des gesamten Kursbeitrages ab der Anmeldung - zur Kursteilnahme.

5. Mindestteilnehmerzahl

Die Abhaltung von Gruppenkursen hängt vom Erreichen der seitens des IFL festgelegten Mindestteilnehmerzahl ab. Bei Begleitkursen ist der Einstieg jederzeit möglich, der Ausstieg nur zum Semesterende. Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, so behält sich das IFL das Recht vor, den Kurs abzusagen. Dem Kursteilnehmer steht seinerseits das Recht zu, den Kurs durch eine entsprechende Aufzahlung bzw. Anpassung des Kursumfanges zu sichern. Kommt es weder zur Erreichung der Mindestteilnehmerzahl noch zur Leistung einer Aufzahlung, so gilt sinngemäß Punkt 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei einer Überschreitung der vom IFL festgelegten maximalen Kursteilnehmerzahl wird der Zeitpunkt des Einlangens der Anmeldung samt der Bezahlung des gesamten Kursbeitrages zur Feststellung der Teilnahmeberechtigung herangezogen.

6. Rückerstattung

Wird der Kurs seitens des IFL abgesagt, die Anmeldung abgelehnt bzw. findet der Kurs aus irgendeinem anderen Grund nicht statt, so erhält der Kursteilnehmer in der Höhe des bereits beglichenen Kursbeitrages eine Gutschrift. Dem Kursteilnehmer wird auf schriftlichen Antrag der bereits bezahlte Kursbeitrag ohne Verzugszinsen rückerstattet. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche seitens des Kursteilnehmers bestehen nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Personen verursacht wurden, für die das IFL einzustehen hat.

7. Stornierung und Kündigung

Die Stornierung einer Kursanmeldung seitens des Anmelders ist bis spätestens zwei Wochen vor Kursbeginn ohne Verrechnung einer Stornogebühr möglich. Bei Abmeldung bis eine Woche vor Kursbeginn werden 50 % und bei sonstiger Nichtteilnahme, aus welchem Grunde auch immer, 100 % des Kursbeitrages als Stornogebühr verrechnet. In jedem Fall muß die Stornierung schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes, per Telefax oder e-mail erfolgen.

Die Begleitkurse dauern ein Schuljahr, die genaue Dauer ist für das jeweils aktuelle Schuljahr der Website und den dazugehörigen Printprodukten zu entnehmen. Der Begleitkurs kann monatlich bis zum jeweils 20sten des Vormonats schriftlich mittels eingeschriebenem Brief, per Telefax oder e-mail gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich der Begleitkurs automatisch um einen weiteren Monat.

Das 6-Monats-Paket im Rahmen der Begleitkurse kann zu jedem beliebigen Zeitpunkt starten und nicht vorzeitig gekündigt werden. Einmalzahlung kann bar oder per Überweisung getätigt werden. Bei Bezahlung in Monatsraten erfolgt diese über einen Einziehungsauftrag.
Läuft der 6-Monats-Paket über den Zeitraum an dem keine Begleitkurse stattfinden (etwa Mitte Juni bis Mitte September), so verlängert sich das Paket um 3 Monate.

Bei Anmeldung über die Homepage sind Verbraucher gemäß § 11 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) berechtigt, von dem mit uns im Wege des Fernabsatzes abgeschlossenen Vertrag unter Wahrung einer Frist von 14 Kalendertagen ohne Angaben von Gründen zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 18 FAGG Anwendung findet oder der Kurs bereits innerhalb dieser 14 Werktage ab Vertragsabschluss beginnt.
 

8. Änderungen im Kursablauf

Die Kursleitung behält sich vor, den Kursablauf aus organisatorischen Gründen, jedoch mit Rücksprache mit den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten, zu ändern.

9. Mitgebrachte Gegenstände

Das IFL haftet nicht für mitgebrachte Gegenstände wie insbesondere Kleidung, Wertgegenstände, Geld und Kursunterlagen. Die Kurs- und Institutsleitung haftet nicht für Schäden, die aus Handlungen gegen die Institutsordnung bzw. gegen Anordnungen der zuständigen Aufsichtspersonen entstehen. Die Institutsordnung wird den Teilnehmern in entsprechender Form mitgeteilt.

10. Ausschluss aus dem Kurs

Bei groben Disziplinverstößen und bei wiederholten Verstößen gegen die Institutsordnung ist die Kursleitung berechtigt, den Kursteilnehmer vom weiteren Besuch des Kurses auszuschließen. In diesem Fall besteht kein Refundierungsanspruch der Kurskosten.

11. Kursunterlagen

Die Kursunterlagen stehen im geistigen Eigentum des IFL unter dem Schutz der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. Das IFL behält sich alle diesbezüglichen Rechte vor.

12. Datenverarbeitung

Die Bekanntgabe der Daten im Zuge der Anmeldung erfolgt mit dem Einverständnis des Anmelders, dass sie vom IFL im Rahmen der Kursveranstaltungen und des Kursbetriebes automationsunterstützt verarbeitet und genutzt werden.

13. Gegenforderungen

Stehen etwaige Gegenforderungen weder im rechtlichen Zusammenhang mit der Kursteilnahme, noch wurden sie gerichtlich festgestellt bzw. wurden seitens des IFL anerkannt, so wird das Recht sowohl der gerichtlichen als auch der außergerichtlichen Aufrechnung von Forderungen des Kursteilnehmers gegenüber dem IFL ausgeschlossen.

14. Ungültigkeit einzelner Bestimmungen

Im Falle der Ungültigkeit oder der Nichtigkeit einzelner Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt es zum Wegfall der betreffenden Bestimmungen und lassen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Vertrag in allen übrigen Punkten unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch eine Regelung ersetzt, die den wegfallenden Regelungen sinngemäß so entspricht, wie dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist. Es gilt österreichisches Recht.

___________________________________________________________________

15. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MERA Bildungsholding GmbH
Schottenfeldgasse 69, 1070 Wien, Tel. 0043 1 585 40 90, E-Mail: mariahilf@ifl.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail an den Standort der Kursbuchung) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sie können für Ihren Widerruf dieses Muster-Widerrufsformular oder das untenstehende Formular verwenden, welche jedoch beide nicht vorgeschrieben sind.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An MERA Bildungsholding GmbH, Schottenfeldgasse 69, 1070 Wien, :
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung